Leistungsausweis

Leistungsausweis

In meiner Amtszeit als Stadtrat und Vorsteher des Departementes Sicherheit und Umwelt von 2005 bis 2012 haben wir unter anderem die öffentliche Drogen- und Alkoholikerszene hinter dem Manor aufgehoben, den Ermittlungsdienst, die Velopolizei und die Fachstelle häusliche Gewalt geschaffen und den Jugenddienst der Stadtpolizei markant ausgebaut. Mit der Ausbildung der privaten Sicherheitsleute der Clubs in Winterthur durch die Stadtpolizei haben wir die Partymeile sicherer und ruhiger gemacht. Für die jüngsten Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer haben wir einen neuen Verkehrsgarten gebaut. Das Projekt eines neuen Polizeigebäudes haben wir weiter bearbeitet und Winterthur zur sichersten Grossstadt der Schweiz gemacht.

Den Mannschaftsbestand der Berufsfeuerwehr haben wir erhöht, die Qualität gesteigert und Leistungen, Führung und Organisation zertifiziert. Auch das Melde- und Zivilstandswesen haben wir zertifiziert und die elektronischen Dienstleistungen ausgebaut.

In diesem Zeitraum wurde die Energiestadt Winterthur zwei Mal mit der Goldmedaille ausgezeichnet und hat sich auf den Weg zur 2000 Watt/1 t CO2-Gesellschaft gemacht. Der Massnahmenplan Luft wurde erstellt und die Umsetzung begonnen. Für die Stadtverwaltung wurde ein Mobilitätsmanagement erstellt und es wurden städtische Fahrräder angeschafft. Nachhaltigkeit wurde gross geschrieben.

Ab Oktober 2012 habe ich als Stadtpräsident das Departement Kulturelles und Dienste geführt. Wir haben unter anderem das Kulturleitbild überarbeitet und die Schwerpunkte Musik und Museen festgelegt. Das städtische Museumskonzept mit einer Drei-Häuser-Strategie haben wir vorangetrieben und den Grossen Gemeinderat und den Kanton Zürich von dessen Strahlkraft für Winterthur überzeugen können. Damit ist die Zukunft der Winterthurer Museen gesichert und das grosse Potenzial kann nun besser genutzt werden. Die Subventionsverträge mit den Kulturinstitutionen wurden erneuert und geben nun Planungssicherheit.

Die Stadtverwaltung hat das neue Verwaltungsgebäude Superblock auf dem Sulzerareal bezogen und sich bereits gut eingelebt. Die ganze Stadt durfte zum Jubiläum 750-Jahre-Stadtrecht verschiedene tolle Teilprojekte, Ausstellungen und Veranstaltungen erleben.

Die Stadtentwicklung überprüft die Quartiere und Stadtkreise regelmässig auf ihre Zusammensetzung und deren Zustand, prüft, welche städtische Unterstützung es braucht, letztendlich um die hohe Lebensqualität in Winterthur zu erhalten, wofür wir in den letzten zwei Jahren mit der Bronzemedaille ausgezeichnet wurden (Magazin BILANZ, Studie Wüest und Partner). Die Sulzerareale Stadtmitte und Oberwinterthur/Neuhegi werden weiter entwickelt, bebaut und belebt. Moderne, durchmischte, urbane Stadtquartiere sind am Entstehen, die ein friedliches Zusammenleben garantieren sollen.

Die Wohnpolitik wurde überarbeitet. Wir wollen eine durchmischte Stadt und haben einen grossen Bestand an günstigen Wohnungen und Wohnungen für den Mittelstand. Deshalb muss das einkommensstärkste, aber kleinste Segment vergrössert werden, was entsprechenden Wohnraum benötigt. Die Stadt stellt diesbezüglich Liegenschaften zur Verfügung. Ausserdem müssen Menschen in Notwohnungen schneller in den ordentlichen Wohnungsmarkt integriert werden.

An der bipolaren Stadt wird weiter gebaut. Als nächsten Schritt wird die Überführung beim Bahnhof Grüze für den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr gebaut. Die neue Erschliessungsstrasse für das kantonale Zentrumsgebiet Oberwinterthur (Neuhegi) wird im Richtplan eingetragen. Mit der SBB wurde eine Entwicklungsvereinbarung abgeschlossen, um das Gleisareal Vogelsang (vom Lindspitz bis Töss) zu entwickeln. Es wird ein neues Stadtquartier geben nach dem Vorbild des Sulzerareals. Das Rieterareal wird nur noch zu einem Drittel von der Firma Rieter für eigene Arbeitsplätze gebraucht. Zwei Drittel des Areals stehen für eine Neunutzung zur Verfügung.

Das Personalstatut wird revidiert, es wird moderner und flexibler gestaltet. So werden unter anderem eine fünfte Ferienwoche eingeführt und die Kündigungsfristen verkürzt. Der automatische Lohnaufstieg wird abgeschafft, Leistung soll stärker belohnt werden. Die Debatte im Grossen Gemeinderat ist noch ausstehend.

Die Pensionskasse wurde auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt und verselbständigt. Es mussten Sanierungsmassnahmen ergriffen werden, um die Kasse zu stabilisieren. Dennoch müssen aufgrund der Marktentwicklung weitere Sanierungsmassnahmen ergriffen werden, was in Zukunft noch für politische Diskussionen sorgen wird.

Eine Diversity-Strategie wurde erarbeitet und vom Stadtrat verabschiedet. Wir nutzen die vielfältigen Kompetenzen in unserer Stadtverwaltung und richten uns auf die Vielfalt unserer Bevölkerung ein. Gleicher Lohn für Mann und Frau sind für uns selbstverständlich.

Die Bibliotheken wurden vom Bereich Kultur organisatorisch getrennt. Die Studienbibliothek wurde in der Stadtbibliothek am Chileplatz integriert und neue Depots bezogen. Alle zwei Jahre wird mit grossem Erfolg der Lesesommer organisiert, wobei wir die Infrastruktur der Musikfestwochen nutzen dürfen. Die elektronischen Dienstleistungen wurden ausgebaut, die Bibliothek wird ein Kompetenzzentrum des Wissens für die ganze Bevölkerung.

In dieser Legislatur wurde die Finanzlage deutlich verbessert. Zwei Sanierungsprogramme haben die Rechnung nachhaltig um ca. 50 Millionen Franken entlastet. Das Eigenkapital konnte gesteigert werden, wird aber leider durch die weiteren Sanierungsmassnahmen für die Pensionskasse wieder geschmälert. Nicht gelungen ist der Abbau der Verschuldung. Wir haben uns auf der strategischen Ebene entschieden, zuerst das neue Polizeigebäude zu bauen (ca. 80 Mio. Franken), über welches schon seit 40 Jahren diskutiert worden ist. Diese Regierung setzt es endlich um.
Eines der Hauptziele der 12-Jahres-Strategie des Stadtrates ist es, viel mehr Arbeitsplätze zu schaffen in unserer Stadt. Wir konnten die Beschäftigtenzahlen steigern, brauchen aber noch viel mehr Arbeitsplätze. Mit der Impulsstrategie und der Neugründung des House of Winterthur (Zusammenschluss von Standortförderung Region Winterthur und Winterthur Tourismus) haben wir nun wirksame Instrumente in der Hand, um für die ganze Region Winterthur Werbung aus einem Guss zu machen.